Wesentliche Veränderung

Eine Maschine wird einmal in Verkehr gebracht, mit Konformitätserklärung und CE-Kennzeichnung ihres Herstellers. Wird sie später so verändert, dass diese Bewertung nicht mehr trägt, gilt sie als neue Maschine. Wer die Veränderung vornimmt oder veranlasst, steht dann in den Pflichten eines Herstellers.

Wo die Grenze liegt, beschreibt in Deutschland das Interpretationspapier des Bundesarbeitsministeriums zur wesentlichen Veränderung von Maschinen. Es fragt nicht nach dem Umfang des Umbaus, sondern nach seiner Wirkung auf die Sicherheit.

Erste Frage: Entsteht durch die Veränderung eine neue Gefährdung, oder erhöht sich ein vorhandenes Risiko? Wenn nein, ist die Veränderung nicht wesentlich. Zweite Frage: Reichen die vorhandenen Schutzmaßnahmen auch für die neue Situation aus? Wenn ja, ist sie nicht wesentlich.

Dritte Frage: Lässt sich das Risiko mit einfachen Schutzeinrichtungen beseitigen oder hinreichend mindern? Wenn ja, ist die Veränderung ebenfalls nicht wesentlich. Erst wenn auch das nicht gelingt, liegt eine wesentliche Veränderung vor. Grundlage jeder Antwort ist eine dokumentierte Risikobeurteilung – das Ergebnis muss nachvollziehbar sein, nicht bloß behauptet.

Der Austausch eines Bauteils gegen ein gleichartiges verändert das Risiko nicht. Eine höhere Traglast, eine größere Ausladung, eine höhere Geschwindigkeit oder eine neue Funktion tun es in der Regel – dann kommt es auf die zweite und dritte Frage an. Eine neue Steuerung mit Eingriff in Sicherheitsfunktionen ist ein häufiger Grenzfall.

Ein neuer Greifer ist ein eigenes Thema: Lastaufnahmemittel sind selbst Produkte mit eigener Konformitätsbewertung. Zu prüfen bleibt, ob das Hebezeug mit dem neuen Lastaufnahmemittel innerhalb seiner Auslegung arbeitet.

Die veränderte Maschine durchläuft ein Konformitätsbewertungsverfahren wie eine neue.

Bleibt der Umbau unter der Schwelle, ist der Betreiber nicht aus der Pflicht. Die Betriebssicherheitsverordnung verlangt, bei Änderungen an Arbeitsmitteln die Gefährdungsbeurteilung zu überprüfen und zu beurteilen, ob die Änderung prüfpflichtig ist. Die Entscheidung „nicht wesentlich“ wird mit ihrer Begründung zu den Unterlagen genommen.

Ab dem 20. Januar 2027 gilt die EU-Maschinenverordnung 2023/1230. Sie definiert die wesentliche Veränderung erstmals im Gesetzestext selbst und weist dem, der sie vornimmt, ausdrücklich die Herstellerpflichten zu.