Befähigte Person

Die Betriebssicherheitsverordnung beschreibt die zur Prüfung befähigte Person in § 2 über drei Merkmale: Berufsausbildung, Berufserfahrung und eine zeitnahe berufliche Tätigkeit. Die TRBS 1203 führt aus, was damit gemeint ist. Keines der drei Merkmale ersetzt ein anderes – ein Meisterbrief ohne Praxis an Hebezeugen genügt so wenig wie zwanzig Jahre Praxis ohne einschlägige Ausbildung.

Entscheidend ist der Bezug zum Arbeitsmittel. Die Befähigung gilt nicht allgemein, sondern für die Art von Gerät, die geprüft wird. Wer Regale oder Flurförderzeuge prüft, ist damit noch nicht befähigt, einen Kettenzug oder einen Schwenkkran zu beurteilen.

Berufserfahrung heißt, mit vergleichbaren Geräten praktisch gearbeitet zu haben: sie montiert, instand gesetzt oder geprüft zu haben und zu wissen, wie Schäden an Kette, Seil, Bremse und Tragwerk aussehen, bevor sie zum Ausfall führen.

Zeitnahe Tätigkeit heißt, dass diese Praxis nicht Jahre zurückliegt. Dazu gehören regelmäßig durchgeführte Prüfungen und die Kenntnis des aktuellen Regelwerks. Wer lange nicht geprüft hat, frischt seine Kenntnisse auf, bevor er wieder unterschreibt. Der Arbeitgeber sollte festhalten, worauf er die Befähigung stützt – im Schadensfall ist das die erste Frage.

Die befähigte Person unterliegt bei der Prüfung keinen fachlichen Weisungen und darf wegen ihres Befunds nicht benachteiligt werden. Das ist der Kern der Regelung. Ein Prüfer, dem die Produktion vorgibt, dass das Gerät am Montag laufen muss, prüft nicht – er bestätigt.

Deshalb kann die befähigte Person durchaus ein eigener Beschäftigter sein. Entscheidend ist nicht, wer das Gehalt zahlt, sondern ob das Prüfergebnis unabhängig vom Termindruck zustande kommt.

Der Arbeitgeber wählt die befähigte Person aus und beauftragt sie, intern oder über einen Dienstleister. Die Verantwortung für die Auswahl bleibt bei ihm: Er muss sich überzeugt haben, dass die Person für genau diese Geräte geeignet ist. Eine schriftliche Beauftragung mit dem Umfang der Prüfaufgabe ist nicht für jeden Fall vorgeschrieben, aber die einfachste Art, das nachzuweisen.